Diffusion individueller rechtlicher Verantwortlichkeit beim Einsatz Lernender Systeme

KI / Lernende Systeme wirken sich in erheblichem Maß auf die strafrechtliche Schuld aus und verändern die grundlegende Konzeption individueller Verantwortlichkeit. Unabhängig von den dogmatischen Details muss das Strafrecht sich auf diese Veränderungen einstellen, d. h. die Vorstellung individueller strafrechtlicher Verantwortung in diesen Lebensbereichen ist zu hinterfragen und neu zu justieren. Das betrifft die Schuld ebenso wie die Zurechenbarkeit, Nachweisfragen ebenso wie das Strafmaß. Auf diese Entwicklungen gibt es nicht die eine richtige Antwort, sondern verschiedene Antworten je nach konkretem Problemkontext. So ist eine Reduktion strafrechtlicher Verantwortung für bestimmte Aspekte nur ein erster Schritt bei der Lösung der Problematik, da dadurch das gesellschaftliche Bedürfnis nach Verantwortungszuschreibung, Absicherung gegen bestimmte gefährliche Technologien bzw. Technologieeinsätze und Schadensausgleich unbeantwortet bleibt. Hier werden in Zukunft weitergehende Lösungen gesucht werden müssen, die die mit KI / Lernenden Systemen einhergehende Verantwortungsdiffusion nachhaltig einhegen. Eine weitere von vielen wichtigen Antworten, die insbesondere für die am Entwicklungsprozess und den konkreten Entscheidungen beteiligten Menschen wichtig ist, ist der Blick auf ihre individuelle Verantwortung. Insofern ist sicherzustellen, dass die Beteiligten nur rechtlich zur Verantwortung gezogen werden sollten, wenn sie bedeutsame Kontrolle über die konkrete Handlung bzw. die kollaborativ getroffene Entscheidung hatten

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• Wenn neue Technologien altes Recht durchsetzen

  Timo Rademacher•JuristenZeitung•2019

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