Rechtsmethodik in China

In der chinesischen Rechtswissenschaft hat sich in den vergangenen 25 Jahren eine lebhafte Diskussion um rechtsmethodische Fragen entwickelt; gleichzeitig beginnen chinesische Gerichte, eine gründlichere, textorientierte Auslegung der Gesetze vorzunehmen. Patrick Oei beleuchtet, zum Teil erstmals in deutscher Sprache, einige der zentralen Aspekte dieser Entwicklung. Dabei geht es u.a. um methodische Grundbegriffe bzw. deren divergierendes Verständnis in China. Außerdem analysiert er Grundsatzfragen über den Stellenwert der Gesetzesauslegung im chinesischen Rechtssystem oder den Umgang mit in China unter dem Begriff "Hard Cases" diskutierten Fällen von "Subsumtionsversagen" vor dem Hintergrund der vorgeschlagenen methodischen Lösungsansätze. Auch wird die jüngste, grundlegende Reform der chinesischen Rechtsprechung, die Einführung des sog. "Leitentscheidungssystems“, aus methodischer Perspektive beleuchtet.

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