Wie legitim ist der Kohlekompromiss? Spannungsfelder und Verhandlungsdynamiken im Prozess der Kohlekommission

Bibliographic Data

ID6413320
AuthorsDavid Löw Beer (0000-0001-7828-0223, Research Institute for Sustainability at GFZ, corresponding author), Konrad Gürtler (0000-0002-2116-4755, Research Institute for Sustainability at GFZ), Jeremias Herberg (0000-0003-4388-796X, Research Institute for Sustainability at GFZ), Tobias Haas (0000-0002-3363-3440, Research Institute for Sustainability at GFZ)
Year2021
Volume31
Issue3
Pages393-416
Publication date2021-09-01
Peer ReviewedYes
Open AccessYes
TypeARTICLE
VenueZeitschrift für Politikwissenschaft (JOURNAL)
Journal identifiersISSN: 1430-6387 • E-ISSN: 2366-2638
PublisherSpringer Science and Business Media LLC (PUBLISHER)
DOI10.1007/s41358-021-00261-8
OpenAlexW3158881273
LanguageDE
Citations received12
References cited37

Die Legitimität von Expert*innenkommissionen in Demokratien ist stets umstritten, weil Aushandlungsprozesse verlagert werden, die eigentlich in demokratisch legitimierten Gremien stattfinden sollten. Zugleich wird ihre Problemlösungsfähigkeit häufig gelobt. Die bisherige politikwissenschaftliche Forschung zur Legitimität von Expert*innenkommissionen konzentriert sich vor allem auf eine Beurteilung ihrer Funktionen im politischen System sowie auf einzelne Aspekte oder Dimensionen von Legitimität. Im vorliegenden Beitrag wird ein umfassendes Kriteriensystem zur Beurteilung der Legitimität der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung („Kohlekommission“, KWSB) entwickelt. Es beinhaltet die Input- (Inklusivität, politische Verantwortlichkeit), Throughput- (Accountability im Prozess, Transparenz, deliberative Arbeitsqualität, Inklusivität und Offenheit) und Outputlegitimität (Problemlösungsfähigkeit und Gemeinwohlorientierung). Dabei wird die Legitimität der KWSB auf Basis von Dokumentenanalysen und Interviews mit 14 der 28 Kommissionsmitglieder bzw. deren Stellvertreter*innen beurteilt. Durch die Kommission wurde ein Vorschlag entwickelt, wie ein schrittweiser Kohleausstieg mit erheblichen Unterstützungsleistungen für die betroffenen Regionen, Beschäftigten und Unternehmen aussehen kann. Über den gesamten Kommissionsprozess sind allerdings intransparente Verantwortlichkeiten, eine Privilegierung der Positionen einzelner Mitglieder sowie ein Ergebnis zu bemängeln, dessen Gemeinwohlorientierung wegen der hohen Kosten des Beschlusses und der geringen klimapolitischen Ambition umstritten ist. Zum Schluss des Aufsatzes wird diskutiert, wie die Legitimität vergleichbarer Kommissionen durch Regulierung sowie direktdemokratische Elemente erhöht werden könnte

Humanities · Political science · European Union Policy and Governance · Philosophy · Political Influence and Corporate Strategies · Social Policy and Reform Studies

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